I. Einwohnerfragestunde Ein Einwohnerin monierte, dass nicht mehr allein die FWG kandidierte, der Bürgermeister antwortete darauf in seinem Bericht s. TOP 4

II. Öffentlicher Teil 28.11.2016

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung

Ich beantrage Aufnahme des TOP Anträge, damit der Antrag zum Bushäuschen Pinkawa behandelt werden kann. Der Bürgermeister wollte das unter TOP 8 Anfragen und Anregungen behandeln, aber da wäre keine Beschlussfassung möglich. Die TO wird nach kurzer Diskussion einstimmig verändert.

3. Genehmigung der Niederschriften vom 10.10. und 02.11.2016

Die Niederschrift vom 10.10. wird von den „alten“ Gemeinderatsmitgliedern mit den Enthaltungen der „neuen“ genehmigt. Zur Niederschrift vom 2.11. gibt es eine Korrektur. Ingo Eschen ist wichtig, dass seine Anregung Gespräch e mit der Strassenbaubehörde in Aurich zu führen um Unterstützung für die Beseitigung der Straßenschäden v.a. im Leegmoorweg zu bekommen explizit aufgenommen wird. Nach kurzem hin und her passiert das aufgrund der guten Vorbereitung unserer Schriftführerin zur aller Befriedigung. Schließlich wird auch dieses Protokoll einstimmig genehmigt.

4. Berichterstattung des Bürgermeisters

Der Bürgermeister nutzt diesen TOP um seine Befindlichkeit bezüglich der Tatsache, dass es auf der konstituierenden Sitzung einen Gegenkandidaten gab und der Kandidatur der GRÜNEN Liste für den Gemeinderat darzulegen.

Da dies einfach eine persönliche Stellungnahme war und m.E. nichts mit einem Bericht des Bürgermeisters zu tun hat, nehme ich kurz Stellung. Wir GRÜNEN haben bewusst zusätzlich für die Gemeinderatswahlen kandidiert (weil etwas Differenz einer nur scheinbaren Einheit gut tut) und ich zu jeder konstruktiven Zusammenarbeit bereit bin.

Außerdem kritisierte der Bürgermeister in diesem „Bericht“ das Abstimmungsverhalten von Ingo Eschen und mir in der konstituierenden Samtgemeinderatssitzung bei der Besetzung der OOWV-Verbandsversammlung. Er habe als Bürgermeister der Gemeinde, die das Wasserwerk beheimatet kandidiert und erwartet, dass wir in Moorweger Loyalität für ihn stimmen. Ingo Eschen stellt daraufhin klar, dass er unmöglich jemanden für die OOWV Vertretung wählen konnte , der in der letzten Legislatur eine Kanalisation für Moorweg abgelehnt hat. ( dem konnte ich nichts hinzufügen)

5. Bericht der Kommissionen zur Gewässerschau vom 12.11.2016

Es gibt einige Beanstandungen

6. Erarbeitung einer Geschäftsordnung für die Gemeinde Moorweg

Sehr gut vorbereitet von unserer Schriftführerin. Die meisten meiner Änderungswünsche werden beschlossen , z.B. gibt es nun immer eine Einwohnerfragestunde und auch die Protokollgestaltung ist deutlicher ausformuliert angelehnt an die Samtgemeindegeschäftsordnung.

Zurückgestellt wurde der Änderungswunsch, das Protokoll des öffentlichen Teils auf die Internetseite zu stellen. Es gab Einwände der Schriftführerin zu Datenschutzfragen und es gibt noch technische Probleme, da die Wartung der Website nicht mehr vom Ersteller gemacht wird. Es bleibt hier also erst einmal bei der wenig transparenten Option das Protokoll in der Bürgermeistersprechstunde einzusehen. ( auch aus diesem Grunde nun meine Berichte auf www.gruene-wittmund.de)

Neu 7. GRÜNEN –Antrag zum Versetzen des Bushäuschens ( s. Antrag)

Wurde wohlwollend diskutiert. In diesem Winter wird das nicht geändert werden können, geplant ist bis zum Herbst/Winter 2017 eine Lösung umgesetzt zu haben. Ein AK macht zeitnah einen Ortstermin und macht dann Vorschläge zur Umsetzung. Der Bürgermeister erkundigt sich bei seinen Kollegen, die in der letzten Legislatur in Stedesdorf und Holtgast zahlreiche Wartestellen erneuert haben nach der Finanzierung.

7.neu 8 Planungsstand zum Seniorennachmittag am 04.12.2016

löpt

8. Anfragen und Anregungen

Der Bürgermeister nimmt Stellung zu einem Leserbrief einer Dunumer Bürgerin, die auch anwesend ist. Diese findet die Aufklärung hilfreich und entschuldigt sich.

9. Schließung der öffentlichen Sitzung

Ulli Maus