Rechenschaftsbericht meiner Arbeit im Gemeinderat 2021-2026
Ich bin Ulli Maus und für Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat, die anderen 8 Sitze hält die Freie Wählergemeinschaft Moorweg.
Bei der Konstituierung des Gemeinderates am 1.11.21 wurde der Bürgermeister aus den beiden Kandidaten Detlef Janßen und Ede Rieken (beide FWG Moorweg ) gewählt.
Ich persönlich habe für Ede Rieken gestimmt, der allerdings mit 4 zu 5 Stimmen knapp unterlag.
Aufgrund einer schweren Erkrankung trat Deltef Janßen 2023 zurück.
Es wurde dann am 21.8.23 Ede Rieken einstimmig zum Bürgermeister gewählt, der auch gleich einen Arbeitsplan für seine Tätigkeit vorstellte, welcher die Programme der FWG und von B90/ Die Grünen berücksichtigte. Findet ihr im Protokoll: https://moorweg.mein-intra.net/data/file/councilservice/2/3/Sitzungsprotokoll_vom_21.08.2023.pdf
Im Gemeinderat ab Sommer 23 herrschte eine sachlich und solidarische Zusammenarbeit unter Bürgermeister Ede Rieken. Vieles wurde so in den Gemeinderatssitzungen direkt besprochen und es gab ab 2023 keine eigenständigen Anträge mehr von meiner Seite.
Unfassbar für uns alle starb Ede Rieken plötzlich am 25.1.26. Er hat viel für die Gemeinde bewegt und den Gemeinderat zum Team gemacht.
Die Gemeinde Moorweg als Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Esens hat als Pflichtaufgaben die Zuständigkeit für die Verkehrssicherheit der (Gemeinde)Wege und Bauleitpläne und den Grünordnungsplan (Teil des Flächennutzungsplan). Alle anderen kommunalen Pflichtaufgaben sind an die Samtgemeinde bzw. den Landkreis delegiert. Das heißt Schulen, Kitas, Flächennutzungsplanung, Feuerwehr, Nahverkehr, Naturschutz usw. sind nicht in Gemeindeverantwortung. In den Bereichen Dorfentwicklung, Bürgerbeteiligung kann die Gemeinde frei gestalten, soweit es die Finanzmittel erlauben.
Auszüge Wahlprogramm und Anträge | Das ist erreicht: |
Transparenz Wir wollen Bürger*innen der Gemeinde aktiver miteinbeziehen: +Bürger*innenfragestunden sollen zu Beginn und am Ende der Ratssitzung erfolgen, damit auch während der Sitzung aufgeworfene Fragen beantwortet werden können + Protokolle und Sitzungsvorlagen müssen DSGVO gemäß formuliert sein und gehören auf die website +Es soll pro Jahr mindestens eine Bürger*innenversammlung geben, in der aktuelle Entwicklungen, aber auch Dorfentwicklungsideen besprochen werden können +Es sollen Arbeitsgruppen des Gemeinderates gebildet werden, an denen sich auch interessierte Bürger*innen beteiligen können z.B. zu :Wegepolitik, Veranstaltungen/Dorfleben, Dorfentwicklung
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Transparenz
+ Bürger*innenfragestunden sollen zu Beginn und am Ende der Ratssitzung erreicht
+ alle Sitzungsvorlagen- und -Protokolle auf der weltbesten Gemeindewebsite :-) + Noch nicht erreicht, aber rege Beteiligung von Bürger*innen an den Gemeinderatssitzung, wenn interessante Themen. Wie z.B. neues Baugebiet
+ bisher nur zur Flurbereinigung
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Nachhaltige Wegepolitik
Wege und Straßen müssen verkehrssicher sein. nicht nur für Autos, landwirtschaftliche Fahrzeuge und (Schul)Busse gelten, sondern auch für Radfahrer und Fußgänger – auch mit Kinderwagen, Hilfsmitteln wie Stützen oder Rollatoren, oder Menschen im Rollstuhl. +Überwegung der L8 hin zum Schöpfwerk
+Wege im ländlichen Bereich sind mit den Wegerandstreifen auch wichtige Orte des Artenschutzes, s. Antrag zum Wegerand 2022 +Bäume und Hecken am Wegesrand. Nachhaltige Pflege : manuelles Schneiden der Gehölze, kein Weghacken mit Heckenschneider am Traktor. +Wässerung der jungen Bäume bei Dürre, Baumscheiben bei Alleebäumen. Baumpatenschaften zur Anlage und Pflege wollen wir fördern, weil sie einen wichtigen Beitrag leisten können. | Nachhaltige Wegepolitik
+ einen guten Schritt dahin ( auch als tolle Radwege) hat die Flurbereinigung gebracht +weitere Straßensanierungen werden beschlossen und Schritt für Schritt umgesetzt. z.B. eine natur/moorverträgliche Schotterung des kaputten Leegmoorweges duch die Ochsenweide I und II + der Radweg durch den Schafhauser Wald und Schooer Forst hat die Gemeinde gemeinsam mit den Landesforsten saniert und wieder super nutzbar gemacht. + Straße um Straße im Bereich um Wohnbebauung werden zur 30er Zone. Das nützt allen Verkehrsteilnehmer*innen +Ein Signalgeber wurde angeschafft und macht auf Überschreitungen aufmerksam und wir bekommen Zahlen, wie viele Autofahrer*innen sich an die Begrenzungen halten und wie viele + im Mobilitätskonzept/Radwegekonzept des Landkreises taucht die Überwegung der L8 am Schöpfwerk als kurzfristig mögliche Maßnahme auf. Samtgemeinde und Gemeinde haben beschlossen , die finaziellen Mittel dafür aufzubringen. Leider blockiert weiter die Landesstraßenbehörde, die die Überwegung ja kaputt gemacht hat +Der Gemeinderat Moorweg entscheidet, dass die Hauptstraßen und Hauptnebenstraßen das erste Mal Anfang Juni, maximal 80 cm breit gemulcht werden, das zweite Mulchen ab Oktober bis Böschungsrand. +Baumpatenschaften stehen noch aus... |
Baugebiet
Sollte es noch ein weiteres Baugebiet geben, muss mindestens 30% der Fläche für Mehrfamilienhäuser und Mietwohnungsbau geplant werden, ansonsten nur Einwohner*innen, die noch kein Wohneigentum anderswo haben. Tausch von Wohnraum anregen: ältere Alleinwohnende könnten ihr Haus, ihren Resthof in Alleinlage tauschen mit Eigentum in senior*innengerechten Wohneinheiten |
Bauen auch anders
Es ist möglich geworden noch ein kleines Gebiet als Baugebiet auszuschreiben, sozusagen als Verdichtung zwischen Schmaler Weg und Leegmoorweg. In der Planung ist ein größeres Gebiet vorgesehen für andere Bauplanungen als die üblichen Ein-Familien-Häuser, die sich nur noch wenige leisten können. Z.B. Gemeinschaftliches Bauen, Tiny Häuser. Mehr-Familien-Wohnen
genaueres unter:
https://www.moorweg.de/seite/511624/wohnen-und-bauen-in-moorweg.html
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Kanalisation
| https://www.moorweg.de/seite/511618/kanalisation.html Mittlerweile sind die meisten Druckrohrleitungen verlegt und auch schon viele Häuser an die Kanalisation angeschlossen. Die Kosten und die Finanzierung bewegen sich in dem, was in vielen Gesprächen von Gemeinde, Bürgermeister und BI mit dem OOWV vereinbart wurde.
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Antrag zum Biosphärenreservat : Die Gemeinde Moorweg tritt der geplanten Entwicklungszone der UNESCO-Biosphärenregion „Niedersächsisches Wattenmeer" bei. | Wurde im Anfang 2022 eingebracht und mehrheitlich abgelehnt |
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