GRÜNE: Sachlicher und qualifizierter Wahlkampfauftakt mit Europaexperte Detlef Drewes

Wer an Europa zweifelt, sollte öfter Soldatenfriedhöfe besuchen“ mit diesem Zitat von Jean-Claude Juncker aus dem Jahre 2005 eröffnete Europakorrespondent Detlef Drewes ein zweistündiges intensives Gespräch über Europa.

Drewes war auf Einladung des Ortsverbands Esens und des Kreisverbandes Wittmund von Bündnis90/DIE GRÜNEN eingeladen. Im Mehrgenerationenhaus in Esens wurden dabei besonders die Vorteile der Europäischen Union diskutiert. Die Schwierigkeiten, wenn Vertreter von 28 Staaten sich einigen müssen, die noch vor Jahrzehnten Kriege miteinander führten und über 20 Millionen Tote hinterließen, stellte Drewes an vielen Beispielen eindrücklich dar. Das Erschaffen von gemeinsamen Normen, Richtlinien und Verordnungen, um Verbraucherschutz, Wasserschutz, Umweltschutz für alle Bürger*innen in der EU zu schaffen ist die beste Grundlage, Missgunst, Neid und Krieg zu verhindern. Soziale Rechte um die Freizügigkeit in Europa wirklich zu schaffen, sind da die noch am wenigsten bearbeitete Brocken Arbeit, wie gerade die Normen für LKW Fahrer zeigten.

Und auch, dass die viel beschimpfte Bürokratie tatsächlich eine Entbürokratisierung bedeutet, machte Drewes am Beispiel des Traktorsitzes deutlich. Die EU-Norm dafür ist 435 Seiten stark. Das hört sich nach schlimmster Bürokratie an, ist für die produzierenden Unternehmen aber ein Segen, weil 28 nationale Normen- und Sonderproduktionen dadurch ersetzt wurden. Wobei es schon nicht ohne gewesen sei, einem Portugiesen nahe zu bringen, warum der Finne unbedingt eine Sitzheizung wünscht.

Deutlich machte er auch am Beispiel Brexit klar, wie nationalpopulistische Strömungen, gepuscht durch falsche Versprechen und Unwahrheiten, ein ganzes Land lähmen.

Mit viel Insiderwissen konnten verschiedene auch sehr kritische Fragen diskutiert werden. Z.B. wer denn in der EU die Halbierung der Mittel der nichtmilitärischen Konfliktbewältigung propagiert hat, wo doch das Iran-Abkommen eine der größten Friedensleistungen der EU ist. Warum werden die Fördergelder der EU nicht endlich mehr für Landwirte zur Verfügung gestellt, die mehr für Umweltschutz und Tierwohl tun? Warum bekommen immer noch die Landwirte mit den meisten Hektar das meiste Geld?

Große Fragezeichen lösten ebenfalls aus, dass in dieser Finanzperiode, die 2019 endet, 285 Milliarden Euro an Fördergeldern von den 28 Mitgliedsstaaten nicht abgerufen wurden.

Zwei Stunden Infos über europäische Themen, die Schwierigkeiten in den EU-Fraktionen und persönliche Anekdoten machten diese Veranstaltung zu einem Lehrstück für Demokratie“, so Ortsverbandssprecher Michael Woltersdorf.

Detlef Drewes erklärte abschließend, wie wichtig es sei, dass die bisherige Wahlbeteiligung von 43% deutlich erhöht werden müsse, um der EU eine größere demokratische Basis zu schaffen. Er ermunterte die Bürgerinnen und Bürger sich schlau zu machen, welche Vorteile in ihrer Gemeinde die EU für jeden einzelnen von uns hat. Dazu bietet sich als Bürgerservice die Website europarl.europa.eu an.

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