Grünen-Landtagsabgeordnete Janssen-Kucz und Byl diskutierten mit BI Lebensqualität

Meta Janssen-Kucz, grüne Landtagsabgeordnete für Ostfriesland und Imke Byl, umweltpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, diskutierten mit dem Vorstand der Bürgerinitiative Lebensqualität über die Problematik der Kavernen in Etzel. Dabei ging es um die unzureichenden Sicherheitsabstände der Kavernen zur Wohnbebauung und die Bodenabsenkungen im Kavernenfeld. Einig waren sich alle Anwesenden, dass die zu erwartenden Endverwahrungs- und Ewigkeitskosten vom Kavernenbetreiber, der Storag Etzel, finanziert werden müssen.
Der BI-Vorsitzende Dr. Arendt Hindriksen verwies auf den neuesten Zwischenfall: „Durch einen Defekt innerhalb des Leitungssystems der Storag ist Salzwasser ausgetreten und hat eine Weide verätzt. Das Leck wurde jedoch erst durch einen Hinweis des betroffenen Landwirts bekannt. Das zeigt mit aller Deutlichkeit, dass die bestehenden Sicherheitsmaßnahmen der Kavernenbetreiber nicht funktionieren. Es muss dringend ein belastbares und transparentes Überwachungsverfahren eingeführt werden.“
Meta Janssen-Kucz und Imke Byl sicherten der Bürgerinitiative zu, ihre Forderungen zu unterstützen. Die grünen Landtagsabgeordneten kündigten eine Anfrage an die SPD/CDU-Landesregierung an, um die offenen Fragen zu bearbeiten. „Sicherheit für Mensch und Natur muss oberste Priorität vor den wirtschafts- und finanzpolitischen Interessen der Betreiber haben. Das Land muss sich endlich ehrlich machen, was die Bodenabsenkungen angeht. Es kann doch nicht sein, dass das Landesbergbauamt LBEG und der Betreiber jetzt scheibchenweise bestätigen, was die Gutachter der BI schon lange dargestellt haben,“ so Janssen-Kucz. Byl weiter: „Der Betreiber muss für die Ewigkeitskosten haften und entsprechende finanzielle Vorsorge treffen. Die Landesregierung muss dafür sorgen, dass diese Mittel konkurssicher angelegt werden, etwa in einem öffentlichen Fonds.“