Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am Freitag, den 27. Januar 2023, erinnern die niedersächsischen GRÜNEN daran, wachsam zu bleiben und gegen Antisemitismus und alle anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden vorzugehen. Der Landesvorsitzende Hanso Janßen sagt:

„Wir gedenken an diesem Tag allen Opfern des nationalsozialistischen Regimes wie den Toten des Völkermordes, den europäischen Juden, rassistisch Verfolgten, den ermordeten Sinti*zze und Rom*nja und denjenigen, die aufgrund ihrer geschlechtlichen oder sexuellen Identität ermordet wurden. Wir sehen diese Verbrechen als besondere Verpflichtung, jedweder Form von Antisemitismus, Hass und Hetze entgegenzutreten. Verantwortung für unsere Vergangenheit zu übernehmen heißt, hinzuschauen und Haltung zu zeigen und Menschenfeindlichkeit keinen Platz zu geben. Alle sind aufgefordert, Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit und jeder Form von Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit zu widersprechen und zu bekämpfen – und zwar überall, wo wir ihnen begegnen: in der Schule, am Arbeitsplatz, im Sportverein, bei der Familienfeier oder im Parlament.

Diskriminierung, Hass und Menschenfeindlichkeit ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, das in allen gesellschaftlichen Milieus zu finden ist. Damit wir aus der Geschichte für die Gegenwart lernen, braucht es einen starken Einsatz für Demokratie und universelle Menschenrechte. Erinnerungskultur und die aktive Auseinandersetzung mit der Vergangenheit sowie entschlossenes Handeln für die Gegenwart und Zukunft gehören untrennbar zusammen. Aufklärungsarbeit und das Erlernen eines respektvollen, diskriminierungsfreien Miteinanders sollte bereits in Kindergarten und Schule beginnen. Frühkindliche Bildung hat für uns oberste Prioriät und wir wollen – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – Demokratiebildung und Wertevermittlung von der Kita bis zu den berufsbildenden Schulen stärken. Eine wichtige Rolle spielen hier auch die Gedenkstätten und die Landeszentrale für politische Bildung, deren wertvolle Arbeit wir ausbauen und die Zusammenarbeit mit ihnen intensivieren wollen. Darüber hinaus wollen wir mit einem Niedersächsischen Antidiskriminierungsgesetz einen umfassenden Schutz vor Diskriminierung durch öffentliche Einrichtungen schaffen und Rechtsschutzlücken zwischen dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und dem Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG) schließen.“

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