Moin mitnanner,

seit den Kommunalwahlen vor 5 Jahren haben wir Grünen vieles in unserem Landkreis erreichen können. Was genau, das haben wir in unserer Bilanz zusammengestellt (Bilanz der Grünen Kreistagsfraktion). Richtig viel bewegt haben wir z.B. im Öffentlichen Personennahverkehr. TaktBus und PlusBus sind nur einzelne Beispiele davon. Diesen Weg möchten wir gerne weiterhin mit Euch und für Euch gehen. Die Zukunft stellt uns mit dem Klimawandel und den grausamen Kriegen in Nahost und deren Folgen vor enorme Herausforderungen. Wir wissen: nur mit konsequentem Ausbau der Erneuerbaren Energien werden wir uns unabhängig machen von autoritären Regimen und zuverlässig die Energieversorgung für Bürger:innen und Wirtschaft zu moderaten Preisen sicher stellen können. Auch im Harlingerland!
Diese Zukunft wollen wir, wie auch in den letzten Jahren, durch eine verantwortungsvolle, ökologische und soziale Politik gestalten. Die dafür notwendigen Entscheidungen müssen für alle verständlich, fair und zukunftsorientiert sein. Deshalb:

Klimaschutz

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• Klimaschutz im Landkreis an erster Stelle steht.
• das erweiterte Klimaschutzkonzept und das Klimaanpassungskonzept des Landkreises auch weiterhin in öffentlicher Sitzung bewertet und angepasst wird:
• das Klimaschutzteam des Landkreises die Gemeinden und Samtgemeinden in der Entwicklung eigener Klimaschutz– und Klimaanpassungskonzepte unterstützt. Mit dem Ziel dass es auch vor Ort Klimamanager*innen gibt.
• der Landkreis unter Beteiligung der Gemeinden einen Praxisleitfaden für eine „klimagerechte“ Bauleitplanung erarbeitet.
• das Konzept zur Wärmeplanung für alle Gemeinden im Landkreis bis 2028 in die Umsetzung geht.
• es nach den Liegenschaften des Landkreises nun auch für den Gebäudebestand im Eigentum der Gemeinden und Samtgemeinden eine Zeitplanung für die bestmögliche energetische Sanierung geben wird.

Wir möchten, dass unsere Kinder beste Chancen haben – und Zukunft nicht nur ein Versprechen ist!

Mobilität

Plus- und Taktbus und Nebenlinien ermöglichen von morgens früh bis abends spät auch an Wochen- und schulfreien Tagen zuverlässige Mobilität für alle.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• das geschaffene Angebot erhalten und zunehmend auf grüne Elektromobilität umgestellt wird.
• die Ladeinfrastruktur ausgebaut wird, auch an unseren Häfen.
• es weitere attraktive Tarifangebote gibt neben Deutschlandticket, Urlauberbus und freiem Jugendticket. Mobilität ist eine Frage sozialer Gerechtigkeit.
• noch mehr Buslinien umgestellt werden und die Takte noch besser werden.
• die Bahnreaktivierung Norden-Dornum-Esens/Bensersiel kommt, wenn die Machbarkeitsstudie ausreichende Wirtschaftlichkeit belegen wird.

Naturschutz als Zukunftsinvestition

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• die Untere Naturschutzbehörde personell aufgestockt wird. Kompensationsgelder müssen zumindest projektweise auch dafür genutzt werden können. Dafür machen wir uns stark.
• das regionale Biotopverbundsystem, seit Jahren beschworen, bis 2031 umgesetzt wird:
  • Der Landkreis muss die vorbereitenden Erfassungen von Flächen, Randstreifen und Gräben zeitnah selbst machen oder extern ausschreiben.
  • Die Bürgermeister:innen und Gemeinderäte sollen dafür ins Boot geholt werden, weil sie sich vor Ort am besten auskennen.
  • Der Biotopverbund muss auf vielfältige Weise für die Menschen vor Ort begreifbar und bekannt gemacht werden, z.B. durch Schautafeln, Websites. 
    Was alle kennen, können alle schützen!
• ein Konzept zur artenschutzgerechten Straßenrandstreifen- und Anlagenpflege erarbeitet und umgesetzt wird (den Sicherheitsanforderungen entsprechend).
• dem guten ersten Wassergipfel 2025 unbedingt der zweite Gipfel folgen muss für die naturverträgliche Grabenreinigung und –pflege.
• der Landkreis unter Beteiligung der Gemeinden und politischen Gremien ein Konzept für eine sparsame Flächeninanspruchnahme erarbeitet und im regionalen Raumordnungsprogramm absichert.
• an Kreis- und Gemeindestraßen neue Alleen angelegt werden, soweit das mit der Verkehrssicherheit vereinbar ist und die bestehenden Alleen und Baumreihen geschützt werden.
• die naturnahe Umgestaltung privater Gärten gefördert wird.

Müllvermeidung

Die Wertstofftonne ist 2024 von RotGrünPlus im gesamten Kreisgebiet eingeführt worden und ersetzt die leidigen Gelben Säcke. Das ist vor allem unsere Initiative gewesen!

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• diejenigen, die Müll vermeiden, über niedrigere Müllgebühren belohnt werden.
• echte Kreislaufwirtschaft im Landkreis gestärkt wird. Wir möchten eine kreisweite Plattform, damit gute Initiativen wie Repair-Cafés, Second Hand Shops und Sharing Angebote mehr Aufmerksamkeit bekommen. Alle können voneinander lernen und noch besser werden. Auf einer solchen Seite können auch Tausch- und Verschenkbörsen oder permanente Einrichtungen zum kostenlosen Abholen noch brauchbarer Gegenstände eingerichtet werden.
• zirkuläre Bauprojekte und recycelte Baumaterialien beim Klimapreis des Landkreises besonders berücksichtigt werden.

Gesundheit und Pflege

„Der Lebensstilwandel kommt. Indem wir ihn gestalten oder durch Katastrophen!“ (Kate Raworth)

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• sich die medizinische Versorgung zumindest nicht verschlechtert! Wo immer sich eine Möglichkeit ergibt, werden wir uns für Verbesserungen einsetzen. Wo es an Ärztinnen und Ärzten mangelt, werden wir für die Verbesserung der Rahmenbedingungen einstehen. Dazu finden wir wichtig, dass:
  • es eine zuverlässige lokale Erstversorgung gibt, z.B. mit mobilen Praxen und Gemeindenotfallsanitäter:innen.
  • es eine Betreuung in Kita und Schulen für Kinder von hier tätigen Mediziner:innen gibt.
  • Arbeitsplätze für Partner:innen von hier tätigen Mediziner:innen gefördert werden.
  • Grundbildung zum Thema Gesundheit auf allen Ebenen erfolgt. Nicht jeder Kratzer ist ein Fall für den Rettungsdienst oder Notärzt:innen.
• neben allen Förderungsprogrammen für eine bessere Gesundheitsversorgung im Landkreis auch eine Weiterqualifizierung von nichtärztlichen Mitarbeiter*innen angestrebt und gefördert wird: Um durch deren Tätigkeit Ärzt*innen zu entlasten und damit deren Arbeitszeit effizient zu nutzen.
• Senioren- und Pflegeeinrichtungen gefördert werden. Wir fordern die erforderlichen Mittel für die Einrichtungen, damit diese nicht in personelle Notstände geraten. Wo nötig fordern wir die Förderung des Ehrenamtes. Das Ehrenamt ist erforderlich, weil viele Aufgaben nicht durch Bund, Land, Kommune, Kirchen finanziert sind.
• in unseren Bildungseinrichtungen Ernährungsbildung stattfindet. Fehlernährung führt zu erheblichen Folgekosten in den Solidarversicherungen.

Energiewirtschaft

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• im Wattenmeer und der gesamten Nordsee keine CO2-Speicherung geplant und durchgeführt werden wird.
• die geplante Beteiligung am „NetZeroValley Nordwest“ (NZV) nicht zum Greenwashing wird. Projekte im NZV müssen wie alle anderen Projekte auf Umweltverträglichkeit geprüft werden. (Das NZV ist eine Art Innovationsplattform, die Modelllösungen für die nachhaltige Weiterentwicklung der Wirtschaft fördern soll).
• bei Neubau von Windkraftanlagen oder Erweiterungen bestehender Parks wo möglich und durchsetzbar die Beteiligung von Bürger:innen und Kommunen in der Größenordnung von 50% liegt und Speichertechnologie integriert wird („Co-Location“).
• Photovoltaik auf allen geeigneten Dächern von Gebäuden in kommunaler Hand bzw. im Eigentum des Landkreises genutzt wird.
• für die langjährigen Belastungen durch die anstehenden Baumaßnahmen und die Verhinderung von anderen Planungen ein Nachteilsausgleich für unseren Landkreis erfolgt.

Schule und Bildung

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• Krippenplätze bedarfsgerecht ausgebaut werden – überall dort, wo es eine Kita gibt.
• Betreuung verlässlich für Familien (auch in den Ferien) stattfindet.
• Erzieher*innen im Landkreis gehalten werden – bessere Arbeitsbedingungen, die BBS Wittmund als Partner gewinnen.
• Digitalisierung zu Ende gedacht wird - Support, Internet, Arbeitszimmer für Lehrkräfte.
• es gesundes, regionales Essen gibt im Ganztag – saisonal, ökologisch, fair ausgeschrieben.
• Ganztag echten Mehrwert bringt - Nachhilfe, Freizeitangebote, neue Hobbys – kein reines „Aufbewahren“.
• es Tempo-30-Zonen rund um alle Schulen und Kitas gibt – Sicherheit auf dem Schulweg.
• es einen kommunalen Schulsozialfonds gibt - kein Kind scheitert am Schulbedarf.
• Inklusion gestärkt wird – Fortbildungen für Kitas und Schulen, in Kooperation mit der Bildungsregion Ostfriesland.
• Demokratieförderung in Schulen eine größere Rolle spielt.

Landwirtschaft

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• die landwirtschaftlichen Nutzflächen im Eigentum der Stadt oder Gemeinde bei Neuverpachtung an ökologisch wirtschaftende Betriebe verpachtet werden.
• der Landkreis Teil einer Öko-Modellregion wird, um den Anteil biologisch wirtschaftender Betriebe zu erhöhen und die Absatzmöglichkeiten zu verbessern.
• Erzeugerzusammenschlüsse oder Vermarktungsinitiativen zur Vermarktung ökologisch und nachhaltig erzeugter Lebensmittel aus kommunalen Wirtschaftsfördermitteln unterstützt werden.
• wassersparende Bewässerung für Acker- und Gründlandflächen eingesetzt wird.
• Blühstreifen an Feldrändern und insbesondere an Gewässerrändern Standard werden.
• die Anforderungen an artgerechte Tierhaltung eingehalten und verbessert werden.

Wohnen auf den Inseln und an der Küste

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• der Landkreis Wittmund Modellregion für eine klimaneutrale und lebenswerte Zukunft wird. Wirtschaft, Klima und Lebensqualität denken wir gemeinsam: mit weniger Flächenverbrauch, weniger Emissionen und einem klaren Fokus auf regionale Wertschöpfung und Innovation. Und: Wohnen ist ein Grundbedürfnis und muss für alle Menschen bezahlbar sein.
• deshalb die Innenentwicklung in Dörfern und Städten absoluten Vorrang vor der Ausweisung neuer Wohnbau- und Gewerbeflächen im Außenbereich hat. Wir setzen auf Sanierung statt Neubau auf der grünen Wiese, treiben die Wärmewende aktiv voran und unterstützen nachhaltige Bauweisen. Gleichzeitig stärken wir neue Wohnformen – von Mehrgenerationenhäusern bis zu gemeinschaftlichen Projekten – für mehr Zusammenhalt und bezahlbaren Wohnraum.
• Baugrundstücke im Eigentum der Stadt/Gemeinde gezielt Wohnungsbaugenossenschaften zugänglich gemacht werden, da diese in der Regel nicht gewinnorientiert arbeiten und damit Wohnungen kostengünstiger anbieten können.
• kommunale Flächen künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien vergeben werden, nicht nach dem höchsten Preis. So schaffen wir Raum für nachhaltige Ideen und eine gerechte Entwicklung vor Ort.

Kommunale Finanzen

Demokratie entscheidet sich vor Ort. Die Gelder des Bundes aus dem Sondervermögen müssen dazu genutzt werden, das Leben vor Ort besser zu machen: attraktive Schulen und Kitas, Einrichtungen zum Schutz vor Gewalt, gute Straßen, Radwege und Bahn-strecken, die Gästen und Einheimischen von Nutzen sind.
Sozialleistungen müssen zu 100% vom Bund, der auch die Gesetze macht, übernommen werden (nicht wie bisher zu 80%). Dafür machen wir uns auf Bundesebene stark.

Das Land Niedersachsen fördert gut im Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassung, was auf Landkreisebene auch schon umfassend genutzt wird. Aber Verkehr und Wohnen sind die Sorgenkinder auf dem Weg zur Klimaneutralität. Wir sind im Landkreis beim Verkehr in Vorleistung gegangen.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• der kommunale Finanzausgleich von der Niedersächsischen Landesregierung angehoben wird, vergleichbar mit anderen Bundesländern.
• der ÖPNV als Daseinsvorsorge verankert wird und damit auch ausreichend vom Land mitfinanziert werden muss.

Auch bei der Inklusion ist der Landkreis mit dem Ausbau unseres Erfolgsprojektes der Infrastrukturellen Schulbegleitung in Vorleistung gegangen. Eine freiwillige Leistung, die mittlerweile 4,5 Mio. € kostet, was die Arbeit der Schulbegleiter:innen auch wert ist. Nur müsste ebenfalls dies landesfinanziert sein!

Soziale Gerechtigkeit

Eine starke Gemeinschaft lässt niemanden zurück.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• Gemeinden familienfreundlich werden – Vereinbarkeit von Familie und Beruf als Selbstverständlichkeit.
• die Jugendförderung gestärkt wird – Jugendräte einbinden, Jugendprojekte aktiv unterstützen.
• soziale Einrichtungen verlässlich gefördert werden – Wohlfahrtsverbände, Ehrenamt und Kirchengemeinden als Partner.
• das „Miteinander“ gut funktioniert – für Menschen, die hier aufgewachsen sind, und für Zugewanderte, egal woher.
• niemand im Alter einsam ist - Mittagstische, Besuchsdienste und regionale Nachbarschaftsprojekte fördern.
• öffentliche Einrichtungen im gesamten Landkreis alle barrierefrei werden – Überprüfung und konkreter Abbau von Hindernissen.
• unsere Kommunen inklusiv werden – ungefährlich nutzbar für alle. Gestartet mit der Ortsbegehung in Esens, weitergeführt in allen Gemeinden.
• die Integration geflüchteter Menschen z.B. durch Sprachkurse und proaktive psychosoziale Betreuung verbessert wird. Wir erwarten von der Landesregierung, die tatsächlichen räumlichen und personellen Kosten in Niedersachsen zu übernehmen.
• Antidiskriminierungs-Workshops vom Landkreis angeboten werden – für ein diskriminierungsfreies Miteinander.

Ein großer Erfolg unseres Engagements für Gleichstellung von Frauen ist die Beratungsstelle BISS beim Landkreis für die Unterstützung von Gewalt bedrohter und betroffener Frauen! Wir fordern, dass jetzt wie vereinbart ausgewertet wird, welchen Bedarf es gibt für ein Frauenhaus im Landkreis oder die Einrichtung weiterer Plätze für Frauen aus dem Landkreis in den benachbarten Kreisen.

Tourismus & Nachhaltigkeit

Der Tourismus in Ostfriesland ist wirtschaftlicher Erfolgsfaktor. Tourismus ist für den Landkreis nur ein Gewinn, wenn er nachhaltig ist. Deshalb werden wir die Notwendigkeit des Schutzes von Umwelt und Natur statt eines umweltschädlichen Ausbaus von Erdgas- und Ölförderung in den Vordergrund stellen.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• Tourismus nachhaltig gestaltet wird. Wohin bedingungsloses Wachstum führt kann man weltweit sehen, aber auch bei uns am Strand (Müll, Plastik, Warnungen an den Stränden vor PFAS, etc.).
• die wirtschaftlichen und umweltbedingten Erfordernisse für den Tourismus der Zukunft in Einklang gebracht werden.
• Anreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln gefördert werden.
• die Lücken im Schienenverkehr zwischen Emden und Wilhelmshaven geschlossen werden.
• Steuern auf Einkünfte aus Vermietung von Ferienwohnung am Ort der Ferienwohnungen erhoben werden, da hier auch die Infrastrukturkosten anfallen. Da Steuergesetzgebung ein Bundesthema ist, werden wir dies bei unseren Bundestags- und Landtagsabgeordneten einfordern.
• Nachhaltigkeit nicht auf Kosten der Umwelt in anderen Regionen der Welt stattfindet. Nachhaltigkeit ist unabdingbar im Kampf gegen die globale Klimakatastrophe.
• Nachhaltigkeit bei allen kommunalen Entscheidungen eine herausragende Stellung einnimmt.

Küstenschutz

Der Schutz unserer Küste ist essentiell für das Leben und Arbeiten der Menschen in Ostfriesland und im Landkreis Wittmund. Das gilt für die Inseln, unseren Nationalpark Wattenmeer und das Festland. Eine seit langer Zeit etablierte, wenngleich nicht immer naturschützende Maßnahme ist der Schutz durch die Deiche. Die Deichsicherheit wird durch den Klimawandel noch aufwändiger.

Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass...

• die finanziellen Mittel für die Deichsicherheit erheblich erhöht werden.
• ein Sonderrahmenplan Küstenschutz erstellt und das integrierte Küstenschutz-Management überarbeitet wird.
• mehr Augenmerk auf den Schutz unserer Inseln, die Sicherung der Dünen und vor allem den Schutz der dahinterliegenden lebenswichtigen Süßwasserlinsen gerichtet wird, insbesondere angesichts der massiven Belastungen durch die Offshore-Stromtrassen.