05.09.24 –

Die aktuelle Krise bei Volkswagen darf nach Auffassung der niedersächsischen Grünen nicht zum Anlass genommen werden, falsche Schlüsse bei der Entwicklung in Richtung E-Mobilität zu ziehen. Sie sei auch das Ergebnis zum Teil falscher und immer wieder in Frage gestellter politischer Weichenstellungen der letzten Jahrzehnte. Die Beschäftigten bräuchten nun Rückhalt in der Krise und die Industrie Planungssicherheit und keine Neuauflage ideologischer Grabenkämpfe von gestern.
„Wenn ständig wieder das bereits beschlossene Aus für den fossil betriebenen Verbrennungsmotor in Frage gestellt wird, verunsichert das die Verbraucher*innen und die Industrie. Die CDU sollte langsam mitbekommen haben, dass fossile Antriebe kein Markt der Zukunft sind. Das Festhalten an der Vergangenheit schadet dem Automobilstandort Niedersachsen und damit den Beschäftigten“, meint Niedersachsens Grünen Landesvorsitzende Greta Garlichs.

Die Grünen-Landesvorsitzende erinnert daran, dass die deutsche Automobilpolitik auf europäischer Ebene während der 16-jährigen Kanzlerschaft von Angela Merkel vor allem darin bestand, ambitionierte Emissionsziele abzuschwächen. Das sei ein schwerer Fehler gewesen, da die Autoindustrie dadurch in ihrem Bemühen um eine Reduzierung der CO2-Emissionen träge geworden sei und weltweite Entwicklungen zu spät ernst genommen habe. „Anstatt aus diesem Fehler zu lernen, machen CDU und FDP immer so weiter. Ein politischer Rahmen wie das EU-weite Verbrenneraus ab 2035 muss verlässlich sein, sonst fliegen wir im internationalen Wettbewerb aus der Kurve“ so Garlichs.

Zum Hintergrund:
Im Rahmen eines Besuchs am 03.09. in Osnabrück hat der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz die Entscheidung von VW, verstärkt auf E-Mobilität zu setzen, als Fehler bezeichnet. In einer Pressemitteilung der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion vom 03.09. wird ihr Vorsitzender Sebastian Lechner mit der Aussage zitiert: „Ein Verbrennerverbot ab 2035 ergibt keinen Sinn…..“